smart Europe GmbH , Esslinger Straße 7, 70771 Leinfelden-Echterdingen, Deutschland, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Stuttgart unter der Nummer HRB 774212 ("smart " oder "wir ") stellt dem Nutzer ("Nutzer " oder "Sie ") einen individuellen smart ID-Zugang ("smart ID ") und einen entsprechenden personalisierten Kundenzugang (zusammen der "smart Konto ") zur Verfügung. Mit der Registrierung für ein smart Konto, schließen Sie mit uns einen Nutzungsvertrag ("Nutzungsvertrag ") auf der Grundlage der nachfolgenden Bedingungen (die "smart ID-Allgemeine Geschäftsbedingungen " oder "AGB "). Sie können diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit abrufen und ausdrucken oder speichern, indem Sie auf die Taste ("smart ID Allgemeinen Geschäftsbedingungen" ) in Ihrem smart Konto klicken.

I. Umfang

1.1 Diese AGB gelten für die Nutzung des smart Kontos und der smart ID sowie für alle damit verbundenen Dienste und Funktionen.

1.2 Diese AGB gelten nicht für die Buchung oder den Kauf von physischen oder digitalen Produkten oder Dienstleistungen.

1.3 Für andere Dienste, auf die Sie mit Ihrer smart ID zugreifen, bei denen Sie sich anmelden oder einloggen können, können zusätzliche Nutzungsbedingungen von smart oder Dritten gelten, die Vorrang vor diesen AGB haben.

II. Ihr smart Konto und Ihre smart ID

2.1 smart ist bestrebt, Ihnen ein personalisiertes Kundenerlebnis zu bieten, das integraler Bestandteil aller unserer Dienstleistungen und unserer vertraglichen Beziehung zu Ihnen ist. Eine zentrale Komponente Ihres personalisierten Kundenerlebnisses ist das smart Konto, Ihr persönliches zentrales Portal für alle Interaktionen mit uns und dem smart Ökosystem.

2.2 Sie benötigen ein smart Konto:

  • für den Erwerb zusätzlicher Dienste,

  • für die Aktivierung der fahrzeuginternen Funktionalitäten (ggf. gegen zusätzliche Gebühren),

  • für die Nutzung der Hello smart app (je nach Verfügbarkeit),

  • um Werkstatttermine bei Ihrem smart Autorisierten Servicepartner zu vereinbaren,

  • um Ihre persönlichen Daten und Präferenzen zu aktualisieren.

Sie können Ihr smart Konto auch nutzen, um den Kundendienst zu kontaktieren und vieles mehr.

2.3 smart kann Ihre smart ID und die damit verbundenen Informationen innerhalb von smart und dem smart Ökosystem weitergeben, einschließlich, aber nicht beschränkt auf unsere verbundenen Unternehmen, smart Agenten, smart Autorisierte Servicepartner, Dienstanbieter und andere Partner in Übereinstimmung mit den Datenschutzgesetzen, wenn dies für die Erbringung von Dienstleistungen, für die Lieferung von Produkten oder für die Bereitstellung eines personalisierten Kundenerlebnisses erforderlich ist.

2.4 Die Erstellung und Nutzung des smart Kontos selbst ist kostenlos.

III. Registrierung; smart ID; Nutzung von smart Konto; Sicherheit

3.1 Sie können sich mit einem privaten oder geschäftlichen Konto registrieren und anmelden. Sie müssen eine Anrede, einen Vorname, einen Nachname, eine E-Mail-Adresse (smart-ID) und ein Passwort angeben (bei einem Geschäftskonto auch eine Telefonnummer mit Landesvorwahl, Firmennamen und Umsatzsteuernummer). Wenn Sie auf den Anmeldebutton klicken, akzeptieren Sie die AGB und schließen den Nutzungsvertrag mit uns ab.

3.2 Um sich für ein smart Konto anzumelden, müssen Sie mindestens 18 Jahre alt sein.

3.3 Bei der Anmeldung Ihres smart Kontos erstellen wir für Sie eine individuelle Zugangskennung, Ihre smart ID, die mit der von Ihnen angegebenen E-Mail-Adresse übereinstimmt. Die smart ID ist Ihr persönlicher Schlüssel für die gesamte smart Produkt- und Dienstleistungspalette sowie für das smart Ökosystem.

3.4 Ihr smart Konto ermöglicht auch den Zugang zu digitalen Angeboten und Diensten in Verbindung mit Ihrem Fahrzeug. Dabei kann es sich sowohl um Angebote von smart als auch um Angebote von Dritten handeln, die kostenpflichtig sein können. Wenn die Angebote von Dritten gemacht werden, wird ein Vertrag über die Bereitstellung von physischen oder digitalen Produkten oder Dienstleistungen direkt und ausschließlich zwischen Ihnen und dem Dritten, der die Produkte oder Dienstleistungen anbietet, gemäß den jeweiligen Vertragsbedingungen des Dritten geschlossen.

3.5 Sie können Ihr smart Konto jederzeit löschen. Mit der Löschung sind Sie nicht mehr in der Lage, auf Ihr smart Konto und die mit Ihrem smart Konto verbundenen Dienste zuzugreifen und diese zu nutzen. Wird Ihr smart Konto zur Erfüllung einer laufenden vertraglichen Verpflichtung Ihnen gegenüber genutzt (z.B. bei kostenpflichtigen Diensten), sind Sie verpflichtet, den Dienst vor der Löschung Ihres smart Kontos zu kündigen. Die Löschung des smart Kontos ist erst nach Ablauf der Vertragslaufzeit des jeweiligen Dienstes möglich.

IV. Ihre Pflichten als Nutzer

4.1 Sie versichern, dass alle von Ihnen bei der Registrierung angegebenen Daten richtig und vollständig sind. Bei nachträglichen Änderungen müssen die im smart Konto gespeicherten Daten, insbesondere Adress-, Zahlungs- und Kontaktdaten, immer auf dem neuesten Stand gehalten werden.

4.2 Das smart Konto und die smart ID dürfen nur für die Zwecke (i) dieser AGB oder (ii) anderer Vereinbarungen, für die die smart ID verwendet wird, verwendet werden.

4.3 Sie dürfen nicht:

  • das Smart-Konto kopieren, übersetzen, modifizieren, dekompilieren, disassemblieren oder nachkonstruieren oder anderweitig den Quellcode und/oder die Algorithmen ableiten oder dies zu versuchen, es sei denn, dies ist in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder in gesetzlichen Bestimmungen anders vorgesehen;

  • löschen, umgehen, zurückentwickeln, entschlüsseln oder anderweitig verändern oder die Verwaltung digitaler Rechte oder Kopierschutzfunktionen, die mit dem smart Konto verbunden sind, oder andere Technologien, die zur Kontrolle des Zugriffs auf das smart Konto verwendet werden, beeinträchtigen.

4.4 Sie sind nicht berechtigt, die smart ID oder das Recht zum Zugriff auf das smart Konto zu verkaufen, zu vermieten, zu verleihen oder zu verleasen. smart behält sich das Recht vor, eine Funktionalität bereitzustellen, die es dem Nutzer ermöglicht, anderen Nutzern Zugriff auf bestimmte Funktionen des smart Kontos zu gewähren.

4.5 smart kann Ihren Zugang zum smart Konto nach eigenem Ermessen ganz oder teilweise, vorübergehend oder auf unbestimmte Zeit sperren, wenn ein begründeter Verdacht besteht, dass Sie gegen diese AGB und/oder geltendes Recht verstoßen oder verstoßen haben, oder wenn smart ein sonstiges berechtigtes Interesse an der Sperrung hat. Bei der Entscheidung über eine Sperrung wird smart Ihre berechtigten Interessen angemessen berücksichtigen. Sollten Sie trotz Benachrichtigung wiederholt gegen diese AGB verstoßen, behält sich smart das Recht vor, den Zugang dauerhaft zu sperren. smart wird Sie über eine solche Sperrung unverzüglich per E-Mail informieren.

V. Geistiges Eigentum

5.1 smart oder seine Lizenzgeber sind Inhaber aller Urheber-, Marken- und sonstigen geistigen Eigentumsrechte an dem smart Konto und an allen Inhalten, die von smart im Rahmen des smart Kontos zur Verfügung gestellt werden. Die Inhalte dürfen ohne die vorherige schriftliche Zustimmung von smart nicht vervielfältigt, verbreitet, umgestaltet oder anderweitig verwertet werden.

5.2 smart gewährt Ihnen das zeitlich befristete, widerrufliche, nicht ausschließliche und nicht übertragbare Recht, die geistigen Eigentumsrechte im Zusammenhang mit dem smart Konto in dem nach diesen AGB vereinbarten Umfang zu nutzen. Das Nutzungsrecht erlischt spätestens mit Beendigung dieses Nutzungsvertrages.

Weder die Verfügbarkeit noch der Inhalt von externen Websites, die von Dritten betrieben werden und zu denen das smart Konto Links enthält, unterliegen der Kontrolle von smart. smart übernimmt keine Verantwortung für solche externen Websites. Insbesondere macht sich smart die Inhalte dieser externen Websites nicht zu eigen und übernimmt keine Verantwortung für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte der externen Websites. smart übernimmt auch keine Verantwortung für den ununterbrochenen Zugang zu fremden Websites oder sonstige Störungen solcher Websites.

VII. Haftung; Entschädigung

7.1 Eine Haftung von smart und der mit ihr verbundenen Unternehmen auf Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, besteht nur bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet smart nur für Schäden aus der Verletzung des Lebens, Körpers oder der Gesundheit oder für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung ein Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf. In diesem Fall (der leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten) ist die Haftung von smart auf den Ersatz des angemessenen, vorhersehbaren und typischen Schadens begrenzt und schließt eine Haftung für entgangenen Gewinn, Rufschädigung und entgangene Chancen aus.

7.2 smart übernimmt keine Haftung für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Inhalte im smart Konto. smart haftet nicht für den ununterbrochenen Zugang zum smart Konto oder für etwaige Fehlfunktionen der Plattform.

7.3 Die Haftung nach dem anwendbaren Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

7.4 Sie verpflichten sich, smart, die mit ihr verbundenen Unternehmen und deren jeweilige Führungskräfte, Direktoren, Mitarbeiter und Vertreter von allen Verlusten freizustellen, die direkt oder indirekt aus einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Verletzung dieser AGB entstehen.

VIII. Änderungen der AGB

8.1 smart kann diese AGB von Zeit zu Zeit aus berechtigten Gründen ändern oder ergänzen, insbesondere wenn dies aus rechtlichen, regulatorischen, technischen oder sicherheitsrelevanten Gründen erforderlich ist.

(a) Die Änderungen werden Ihnen im Voraus per E-Mail mitgeteilt. Widersprechen Sie den Änderungen nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung, gelten die Änderungen mit Wirkung für die Zukunft als angenommen. Widersprechen Sie den Änderungen, so ist smart berechtigt, das Vertragsverhältnis mit einer Frist von zwei Wochen zu kündigen, sofern smart Sie auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs und auf das Kündigungsrecht hingewiesen hat. Änderungen der Hauptleistungspflichten aus diesem Vertrag, die den Vertragsgegenstand verändern würden, sind vom Änderungsverfahren nach diesem Absatz (a) ausgeschlossen.

(b) Sie werden auch über die Änderung der AGB in Ihrem smart Konto informiert und können die Änderungen dort akzeptieren.

8.2 Smart kann die Funktionen des smart Kontos und der smart ID jederzeit weiterentwickeln, ändern oder entfernen. Ein Anspruch auf einen bestimmten Funktionsumfang besteht nicht. Eine Unterbrechung des smart Kontos oder der smart ID durch smart erfolgt jedoch erst nach vorheriger Kündigung.

IX. Kündigung

9.1 smart kann den Nutzungsvertrag für das smart Konto jederzeit schriftlich oder per E-Mail unter Einhaltung einer Frist von sechs Wochen kündigen. Ist das smart Konto für die Nutzung eines mit dem smart Konto verbundenen Dienstes erforderlich, wird die Kündigung zu dem Zeitpunkt wirksam, zu dem die Verpflichtung zur Erbringung des jeweiligen Dienstes endet.

9.2 Das Recht zur Kündigung wegen eines schwerwiegenden Verstoßes gegen den Nutzungsvertrag bleibt für beide Parteien unberührt.

X. Schutz der Daten

smart verarbeitet personenbezogene Daten in Übereinstimmung mit unserer Datenschutzerklärung. Die Datenschutzerklärung ist nicht Teil dieser AGB oder einer Vereinbarung mit dem Nutzer.

XI. Zuständigkeit; anwendbares Recht

11.1 Diese AGB unterliegen deutschem Recht unter Ausschluss der kollisionsrechtlichen Grundsätze. Die Parteien vereinbaren ausdrücklich, die Anwendung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (1980) auszuschließen. Unabhängig von dieser Rechtswahl können sich Verbraucher mit gewöhnlichem Aufenthalt innerhalb der Europäische Union und Europäischen Freihandelszone zwingend auch auf die verbraucherschützenden Vorschriften des Staates berufen, in dem sie ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, und smart entweder vor den Gerichten des Staates, in dem der Verbraucher seinen Wohnsitz hat, oder vor den Gerichten in Deutschland verklagen.

11.2 Ist der Nutzer Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB Leinfelden-Echterdingen, Deutschland.

XII. Informationen zur Online-Streitbeilegung; Hinweis nach § 36 VSBG

12.1 Die EU-Kommission hat eine Online-Plattform für die Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) eingerichtet. Sie finden die OS-Plattform unter folgender Adresse: https://ec.europa.eu/consumers/odr. Unsere E-Mail-Adresse lautet hallo@support.smart.com.

12.2 smart wird nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle im Sinne des Verbraucherstreitbeilegungsgesetzes ("VSBG") teilnehmen und ist hierzu auch nicht verpflichtet.

XIII. Trennbarkeit

Sollte eine Bestimmung dieser AGB ungültig, rechtswidrig oder nicht durchsetzbar sein, so wird die Gültigkeit, Rechtmäßigkeit und Durchsetzbarkeit der übrigen Bestimmungen davon in keiner Weise berührt oder beeinträchtigt, und die betreffende Bestimmung ist nur in dem Umfang unwirksam, in dem sie ungültig, rechtswidrig oder nicht durchsetzbar ist.

V4.0

2024 -- 03 -- 21