Bedingungen für Digitale Services

I. Präambel und Anwendungsbereich

smart Europe GmbH, Esslinger Straße 7, 70771 Leinfelden-Echterdingen, Deutschland, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Stuttgart unter der Nr. HRB 774212 (nachfolgend "smart " oder "Wir "/"Wir") bietet verschiedene Digitale Dienste an, die in oder in Verbindung mit einem Fahrzeug genutzt werden können. Je nach Modell, Modelljahr und Land gehören einige Digitale Dienste zur Grundausstattung und sind in jedem Fahrzeug ab Werk verfügbar.

Diese Bedingungen für Digitale Dienste (nachfolgend "Bedingungen für Digitale Dienste ") regeln das Vertragsverhältnis zwischen smart und dem Nutzer (nachfolgend "Sie " oder "Ihr ") für den Erwerb und/oder das Herunterladen und die Nutzung der von smart zur Verfügung gestellten Digitalen Dienste, unabhängig davon, ob Sie Primärnutzer, Sekundärnutzer oder Gastnutzer sind (nachfolgend "Vertrag"). Andere Bedingungen finden keine Anwendung, unabhängig davon, ob smart ihrer Geltung nicht ausdrücklich widersprochen hat.

Diese Bedingungen für Digitale Dienste gelten nicht :

für digitale Inhalte und/oder Dienste, die von Dritten unter ihrer eigenen Marke oder ihrem eigenen Namen bereitgestellt werden (z. B. bestimmte fahrzeuginterne Apps). Wenn Wir Ihnen solche digitalen Inhalte und/oder Dienste über das Infotainmentsystem des Fahrzeugs, über die Hello smart App oder über Ihr smart Konto zur Verfügung stellen, gelten diese Bedingungen für Digitale Dienste nur für die Bereitstellung des Zugangs zu diesen digitalen Inhalten und/oder Diensten. Der Erwerb und die Nutzung dieser Drittanbieter-Dienste unterliegen den Bedingungen des jeweiligen Anbieters;
für den Kauf eines neuen Fahrzeugs und/oder zusätzlicher Produkte, der eigenen Bedingungen unterliegt und an dem smart nicht beteiligt ist;
zur Erstellung und Registrierung einer smart ID, die ihren eigenen Bedingungen unterliegt, die unter http://gd-lu.smart.com/de/service/terms-of-use/ (smart ID Allgemeine Geschäftsbedingungen) eingesehen und gespeichert werden können.

II. Begriffsbestimmungen

In diesen Bedingungen für Digitale Dienste haben die nachstehenden Begriffe die folgende Bedeutung:

"Geschäftskunde" ist eine natürliche oder juristische Person, die bei Abschluss des Vertrages ganz oder überwiegend in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
"Verbraucher" ist jede natürliche Person, die den Vertrag zu einem Zweck abschließt, der nicht ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
"Zentraldisplay" bezeichnet das Infotainment-System des Fahrzeugs, über dessen Bildschirm Fahrzeugfunktionen und fahrzeugbezogene Digitale Dienste gesteuert werden können.
"Digitaler Schlüssel" hat die in Abschnitt V.3 beschriebene Bedeutung.
"Digitale(r) Dienst(e)" bezeichnet alle digitalen Inhalte und Dienste, die von smart in Verbindung mit einem erworbenen Fahrzeug zur Verfügung gestellt werden und/oder die in oder in Verbindung mit einem Fahrzeug genutzt werden können, einschließlich der Hello smart App.
"Gastnutzer" hat die Bedeutung, die in Abschnitt V.2. beschrieben ist.
"Hello smart App" bezeichnet die Smartphone-App, die Ihnen detaillierte Fahrzeuginformationen in Echtzeit anzeigen kann, wie z. B. die Fahrgestellnummer Ihres Fahrzeugs (Fahrzeug-Identifizierungsnummer / Vehicle Identification Number), die verbleibende Reichweite, den Batteriestatus, den Standort Ihres Fahrzeugs, ob die Fenster und der Kofferraum Ihres Fahrzeugs geschlossen und das Fahrzeug verriegelt sind sowie den Reifendruck und die Luftqualität in Ihrem Fahrzeug, und die als digitaler Zugangspunkt zu Ihrem Fahrzeug und Ihrem smart Konto dient.
"Halter" ist die Person, die im nationalen Fahrzeugregister als Halter des Fahrzeugs eingetragen ist.
"Vorinstallierte(r) Dienst(e)" hat die Bedeutung, die in Abschnitt IV.2. beschrieben ist.
"Primärnutzer" hat die in Abschnitt V.1. beschriebene Bedeutung.
"Sekundärnutzer" hat die in Abschnitt V.2. beschriebene Bedeutung.
"smart Konto" bezeichnet das über die Website id.smart.com erstellte Benutzerkonto, in dem Sie angeben müssen, ob Sie ein Verbraucher oder ein Geschäftskunde sind. Ihr smart Konto ist die Grundlage für Ihr vernetztes Kundenerlebnis und ermöglicht es Ihnen unter anderem, sich mit dem Fahrzeug zu verbinden, Aftersales-Pakete zu kaufen, Werkstattleistungen zu verwalten und andere von smart angebotene Dienste zu nutzen. Aufgrund der fortlaufenden Entwicklung können sich die über das smart Konto angebotenen spezifischen Dienste in Zukunft ändern.
"smart Partner" ist ein von smart autorisierter Händler und Reparaturdienstleister für Fahrzeuge und Zusatzprodukte.
"smart ID " bezeichnet den individuellen Zugang zu Ihrem smart Konto, der mit der von Ihnen angegebenen E-Mail-Adresse übereinstimmt und durch das Passwort geschützt ist, das Sie bei der Erstellung Ihres smart Kontos festgelegt haben (das von Ihnen später geändert werden kann). Die smart ID ist Ihr persönlicher Schlüssel zum gesamten smart Produkt- und Serviceangebot sowie zum smart Ökosystem. Die Erstellung und Registrierung einer smart ID unterliegt eigenen Nutzungsbedingungen, die unter http://gd-lu.smart.com/de/service/terms-of-use/ eingesehen und gespeichert werden können. Bei der Registrierung müssen Sie angeben, ob Sie Verbraucher oder Geschäftskunde sind und sicherstellen, dass die von Ihnen eingegebenen Daten korrekt sind, damit wir Sie kontaktieren können.
"smart Store" bezeichnet die von smart jederzeit zur Verfügung gestellte Online-Shop-Umgebung für den Verkauf von Digitalen Diensten, sofern diese Funktion bereits eingeführt wurde.
"Abonnierte(r) Dienst(e)" hat die in Abschnitt IV.2 beschriebene Bedeutung.
"Fahrzeug(e)" bezeichnet alle neuen smart Fahrzeuge, die von einem smart Partner in Ihrem Land verkauft werden.

III. Abänderung

Im Verlauf des Kaufs und/oder des Herunterladens eines Digitalen Dienstes und während der Einrichtung der Hello smart app werden Sie an der entsprechenden Stelle des Prozesses darüber informiert, dass diese Bedingungen für Digitale Dienste gelten, und dass Sie diese akzeptieren müssen, um einen entsprechenden Vertrag mit uns über den Kauf und/oder das Herunterladen und/oder die Nutzung des Digitalen Dienstes abzuschließen.
Nachdem Sie diese Bedingungen für Digitale Dienste akzeptiert haben, können wir diese Bedingungen für Digitale Dienste von Zeit zu Zeit aus wichtigen Gründen ändern oder ergänzen, insbesondere, wenn solche Änderungen aus rechtlichen, regulatorischen, technischen oder sicherheitsrelevanten Gründen erforderlich sind. Die aktuelle Version dieser Bedingungen für Digitale Dienste kann jederzeit unter http://gd-lu.smart.com/de/service/terms-of-service/ eingesehen, gespeichert und ausgedruckt werden. Änderungen der Hauptpflichten dieses Vertrages, die den Vertragsgegenstand ändern würden, wie im Abschnitt 0 beschrieben, sind vom Änderungsrecht ausgeschlossen.
Sie werden mindestens vier (4) Wochen im Voraus über solche Änderungen per E-Mail an die bei Ihrer smart ID registrierte E-Mail-Adresse informiert. Sie werden auch in Ihrem smart Konto über die Änderung informiert und können diese dort akzeptieren. Wenn Sie den Änderungen nicht innerhalb von vier (4) Wochen nach Erhalt der Änderungsmitteilung widersprechen, gelten die Änderungen mit Wirkung für die Zukunft als angenommen. Widersprechen Sie hingegen den Änderungen, sind Wir berechtigt, das Vertragsverhältnis mit einer Frist von zwei (2) Wochen zu kündigen, sofern Wir Sie auf die Folgen einer unterlassenen Zustimmung und auf das Kündigungsrecht hingewiesen haben. In diesem Fall können Sie bestimmte Digitale Dienste künftig nicht mehr herunterladen und/oder nutzen. Dies gilt nicht für solche Digitalen Dienste, die Sie bereits gekauft und/oder heruntergeladen haben und für deren Funktion kein smart Konto erforderlich ist (z. B. dauerhafte Digitale Dienste, wie Vordersitzheizung).

IV. Digitale Dienste

Wir bieten verschiedene Digitale Dienste an, z. B. fahrzeuginterne Dienste und Apps, (wiederkehrende) Kartenaktualisierungen, Anwendungen für autonomes Fahren, Vordersitzheizung usw. Welche Digitalen Dienste Wir für Ihr Fahrzeug anbieten, kann je nach Modell, Modelljahr und Ausstattung Ihres Fahrzeugs sowie dem Land, in dem das Fahrzeug genutzt wird, variieren. Die einzelnen Digitalen Dienste werden in der Bedienungsanleitung, in anderen fahrzeugbezogenen Informationen, die Ihnen zur Verfügung gestellt werden, und/oder in Ihrem smart Konto beschrieben. Die Nutzung, das Herunterladen und/oder der Kauf bestimmter Digitaler Dienste kann den Zugang zu Ihrem smart Konto über Ihre smart ID und/oder die Nutzung der Hello smart App erfordern. Ausführlichere Informationen zur Hello smart App finden Sie im App Store für Ihr Mobilgerät.
Bestimmte Digitale Dienste gehören zur Grundausstattung des Fahrzeugs und sind werkseitig installiert und müssen nicht separat erworben oder im Fahrzeug aktiviert werden (im Folgenden "Vorinstallierte(r) Dienst(e) "). Dazu gehören unter anderem das "Ferngesteuerte Sicherheitsüberwachung/Remote Safety Monitoring System", das die Sicherheit und Betriebsfähigkeit des Fahrzeugs überwacht, und das "eCall"-Notrufsystem, das in der Europäischen Union gesetzlich vorgeschrieben ist und daher nicht den Abschluss eines Vertrags gemäß diesen Bedingungen für Digitale Dienste erfordert. Über das Zentraldisplay können Sie die fahrzeugbezogenen Digitalen Dienste verwalten und einzelne Digitale Dienste aktivieren oder deaktivieren. Bestimmte Digitale Dienste können nur in Verbindung mit der Hello smart App genutzt werden. Die Nutzung solcher Digitaler Dienste setzt voraus, dass Sie das Fahrzeug mit der Hello smart App verbinden. Weitere Informationen zur Verarbeitung von Fahrzeuginformationen und personenbezogenen Daten im Zusammenhang mit fahrzeugbasierten Digitalen Diensten finden Sie in unserer Datenschutzerklärung, die Sie hier einsehen können: http://gd-lu.smart.com/de/service/data-protection/. Bestimmte Digitale Dienste können eine aktive Internetverbindung erfordern, um funktionsfähig zu sein, andere müssen nur einmal heruntergeladen werden und können auch offline genutzt werden (z. B. die Vordersitzheizung). Die Vorinstallierten Dienste sind kostenlos. Darüber hinaus können einige Digitale Dienste durch eine einmalige Transaktion heruntergeladen/gekauft werden, während andere Digitale Dienste dem Abschluss einer Vereinbarung über wiederkehrende Dienste ("Abonnierte(r) Dienst(e)") unterliegen können, wenn diese zusätzlichen Abonnierten Dienste bereits eingeführt worden sind.
Bestimmte Digitale Dienste gelten als für Ihr Fahrzeug aktiviert und sind an das Fahrzeug gebunden, das zum Zeitpunkt des Kaufs und/oder Herunterladens mit Ihrem smart Konto verbunden ist. Solche Digitalen Dienste sind nicht auf ein anderes Fahrzeug oder ein anderes smart Konto übertragbar. Wenn Sie einen Digitalen Dienst für Ihr Fahrzeug bestellen, erklären Sie, dass Sie der Eigentümer oder Halter des Fahrzeugs sind oder dass der Eigentümer oder Halter Sie berechtigt hat, einen Vertrag in Bezug auf den digitalen Dienst mit uns abzuschließen. Um Ihr Fahrzeug über die Hello smart App mit Ihrem smart Konto zu verbinden, müssen Sie den vorliegenden Bedingungen für Digitale Dienste zustimmen.
Wir behalten uns das Recht vor, die Digitalen Dienste jederzeit weiterzuentwickeln und einzelne Funktionen hinzuzufügen, zu ändern oder zu entfernen. Bei bereits heruntergeladenen und/oder gekauften Digitalen Diensten werden Anpassungen, die nicht geringfügig und unbedeutend sind, nur dann vorgenommen, wenn ein triftiger Grund vorliegt und Ihnen durch die Anpassung keine zusätzlichen Kosten entstehen. Insbesondere die folgenden Umstände sind triftige Gründe und können zu einer Anpassung der digitalen Dienste führen: Anpassung an eine neue technische Umgebung, Anpassung an eine erhöhte Nutzerzahl, Anpassung aus wichtigen betrieblichen Gründen, Weiterentwicklung der Dienste, Anpassung aufgrund neuer gesetzlicher Vorgaben und gerichtlicher Entscheidungen, Anpassung aus Gründen der Datensicherheit, Sicherheitsprobleme mit Inhaltsanbietern/Drittanbietern oder anderen gleichwertigen Gründen. Wir werden Sie über bevorstehende Änderungen, die Sie betreffen, und deren mögliche Rechtsfolgen mindestens vier (4) Wochen im Voraus an Ihre smart ID registrierte E-Mail Adresse oder über Ihr smart Konto informieren.

V. Benutzer und Digitaler Schlüssel

Der Eigentümer oder Halter des Fahrzeugs oder die vom Eigentümer oder Halter bevollmächtigte Person kann im smart Konto als Hauptnutzer des Fahrzeugs (im Folgenden "Hauptnutzer") registriert werden. Der Hauptnutzer hat Zugang zu allen Digitalen Dienste, die für das Fahrzeug verfügbar sind. Der Hauptnutzer ist auch der einzige Nutzer, der dem Fahrzeug Digitale Dienste hinzufügen und diese aktualisieren kann. Dem Fahrzeug kann nur ein Hauptnutzer zugewiesen werden. Wenn dem Fahrzeug ein neuer Hauptbenutzer zugewiesen wird, verliert der bisherige Hauptbenutzer automatisch seine Rolle als Hauptbenutzer des Fahrzeugs.
Um einen oder mehrere zusätzliche Nutzer eines Fahrzeugs neben dem Hauptnutzer zu registrieren, muss der Hauptnutzer diese Person(en) über das smart Konto einladen. Wenn diese(r) zusätzliche(n) Nutzer die Einladung annimmt/annehmen, kann/können dieser/diese andere(n) Nutzer als Sekundärnutzer registriert werden, ein Konto für Personen, die das Fahrzeug regelmäßig nutzen (im Folgenden "Sekundärnutzer "), oder als Gastnutzer, wenn sie das Fahrzeug nur gelegentlich nutzen (im Folgenden "Gastnutzer"). Sekundärnutzer und Gastnutzer können je nach dem jeweiligen digitalen Dienst einen eingeschränkten oder gar keinen Zugang zu den Digitalen Diensten haben. Primär-, Sekundär- und Gastnutzer können sich mit ihrer jeweiligen Nutzerrolle am Fahrzeug anmelden. Die Anmeldung erfolgt über einen QR-Code, der im Zentraldisplay angezeigt wird, und setzt voraus, dass der Nutzer über eine smart ID und die Hello smart App verfügt. Es ist jedoch auch möglich, das Fahrzeug im Gastmodus zu nutzen, ohne sich anzumelden. In diesem Fall sind bestimmte Digitale Dienste nicht oder nur eingeschränkt verfügbar.
Über die Hello smart App kann Ihr smart Konto als Schlüssel zu Ihrem Fahrzeug fungieren (im Folgenden "Digitaler Schlüssel"). Wenn Sie den entsprechenden Digitalen Dienst in Ihrem smart Konto erworben haben, kann der Digitale Schlüssel auch mit dem/den Sekundärnutzer(n) und dem/den Gastnutzer(n) geteilt werden. Um den Digitalen Schlüssel zu teilen, muss der Hauptnutzer die jeweilige smart ID des/der Sekundärnutzer(s) und/oder Gastnutzer(s) in der Hello smart App hinzufügen und auswählen, dass der Digitale Schlüssel mit ihnen geteilt wird. Sekundärnutzer und/oder Gastnutzer müssen über eine smart ID und ein verbundenes smart Konto verfügen, um dem Digitalen Schlüssel hinzugefügt zu werden und ihn zu verwenden. Wenn Sie den digitalen Schlüssel freigeben, haben der/die jeweilige(n) Zweitnutzer und/oder Gastnutzer mit dem digitalen Schlüssel Zugriff auf das Fahrzeug. Der Hauptnutzer kann den digitalen Schlüssel für den/die Gastnutzer oder Zweitnutzer auch jederzeit über die Hello smart App deaktivieren. Die Deaktivierung wird jedoch erst wirksam, wenn das Fahrzeug verschlossen ist. Weitere Informationen zum Digitalen Schlüssel finden Sie unter der Hello smart App und Ihrem smart Konto. Der Digitale Schlüssel darf nicht für Vermietungsdienstleistungen verwendet werden. Alle Zweitnutzer und Gastnutzer müssen diese Bedingungen für Digitale Dienste akzeptieren, bevor ein digitaler Schlüssel an sie weitergegeben werden kann.

VI. Netzwerkverbindung

Das Herunterladen und in einigen Fällen die Nutzung der Digitalen Dienste im Fahrzeug erfordern eine Datenverbindung zwischen dem Fahrzeug und Unseren Servern. Diese Verbindung wird über eine in das Fahrzeug integrierte eSIM von einem von smart beauftragten Telekommunikationsanbieter über Mobilfunknetze hergestellt. Da diese Datenverbindung unter anderem für die Bereitstellung des gesetzlich vorgeschriebenen Notrufsystems "eCall" erforderlich ist, kann sie nicht deaktiviert werden. Die Datenverbindung ist für den Nutzer kostenlos, und in Bezug auf bestimmte Digitale Dienste müssen Sie keinen separaten Vertrag mit einem Telekommunikationsanbieter abschließen, um die Digitalen Dienste herunterzuladen und/oder zu nutzen.
In allen anderen Fällen, in denen die Nutzung und/oder das Herunterladen des digitalen Dienstes einen Internetzugang oder einen anderen Telekommunikationsdienst erfordert, wie z. B. bei der Hello smart App, müssen Sie einen separaten Vertrag mit Ihrem Telekommunikationsdienstleister abschließen. Der Telekommunikationsdienstleister kann Ihnen die Nutzung seiner Dienste und gegebenenfalls die für die Nutzung und/oder das Herunterladen der Digitalen Dienste hergestellte Datenverbindung in Rechnung stellen. Diese Kosten sind von Ihnen zu tragen.
Eine unzureichende Datenverbindung kann die Nutzbarkeit bestimmter Digitaler Dienste beeinträchtigen. Das Funktionieren und die Leistung der mobilen Datenverbindung zwischen dem Fahrzeug und unserem Server hängen von einer Reihe von Faktoren ab, die außerhalb unserer Kontrolle und Verantwortung liegen. Wir schließen jegliche Haftung für die mangelnde Funktionalität der Digitalen Dienste infolge einer unzureichenden oder nicht ordnungsgemäß funktionierenden Datenverbindung aus, die außerhalb unserer Kontrolle liegt.

VII. Verfügbarkeit

Wir ergreifen alle angemessenen Maßnahmen, um die ständige Verfügbarkeit aller Digitalen Dienste zu gewährleisten und diese im Falle von Störungen unverzüglich wiederherzustellen. Wir sind jedoch nicht verantwortlich für Störungen oder Leistungseinschränkungen, die durch Ereignisse höherer Gewalt (z.B. bewaffnete Konflikte , allgemeine oder ähnliche Maßnahmen zur Bekämpfung Epidemien, Pandemien (einschließlich der Covid-19-Pandemie), Naturkatastrophen, Arbeitskämpfe) oder durch notwendige Wartungs-, Reparatur- oder sonstige Maßnahmen an Unseren technischen Einrichtungen oder durch Dritte, die Daten, Inhalte, Informationen oder Übertragungskapazitäten bereitstellen, verursacht werden. Darüber hinaus kann eine intensive gleichzeitige Nutzung der Digitalen Dienste zu einer Einschränkung der Leistungsfähigkeit führen.

VIII. OTA-Software-Aktualisierungen

Um die Verfügbarkeit und Sicherheit der Digitalen Dienste wiederherzustellen, zu erhalten oder zu verbessern, können Wir Ihnen von Zeit zu Zeit ein kostenloses Over-the-Air Aktualisierung der Software im Fahrzeug anbieten (im Folgenden "OTA-Software-Update").
Da die OTA-Software-Updates von der Verfügbarkeit oder den Einschränkungen einer Netzwerkverbindung sowie der Ausstattung des Fahrzeugs abhängen, kann die Zeit für das Herunterladen und die Installation der OTA-Software-Updates zwischen einigen Minuten und mehreren Stunden variieren.
Sie müssen die Software-Updates über OTA durchführen, da die Updates für die Sicherheit Ihres Fahrzeugs entscheidend sein können. Wenn Sie dies nicht tun, sind Wir nicht für daraus resultierende Funktionseinschränkungen und Sicherheitslücken der Digitalen Dienste und/oder der Datenverbindung verantwortlich. Wenn OTA-Software-Updates nicht durchgeführt werden, sind wir auch nicht für die Aufrechterhaltung der Update-Fähigkeit verantwortlich. In einigen Fällen sind bestimmte OTA-Software-Updates erforderlich, um die Sicherheit des Fahrzeugs zu gewährleisten.

IX. Falls bereits eingeführt: Kauf von Digitalen Diensten

Zusätzlich zu den Vorinstallierten Diensten können Sie weitere Digitale Dienste über den smart Store herunterladen und/oder erwerben, wenn diese Funktion in Ihrem Markt bereits verfügbar ist. Die Präsentation der Digitalen Dienste stellt keine rechtsverbindlichen Angebote dar, sondern ist vielmehr eine Aufforderung an Sie, ein Angebot zum Kauf und/oder Download des jeweiligen Digitalen Dienstes abzugeben.

X. Gewährleistung und Haftung

Im Falle eines Mangels einer Digitalen Dienstleistung gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte in der nachstehend beschriebenen Form.
Digitale Dienste, die kostenlos zur Verfügung gestellt werden und ausdrücklich als "Beta" gekennzeichnet sind, befinden sich derzeit in der Test- und Entwicklungsphase. Bei solchen Beta-Versionen können nicht alle Funktionen verfügbar sein oder die Funktionalität der Digitalen Dienste kann eingeschränkt sein. Beta-Versionen werden ohne jegliche Vereinbarung über ihre spezifische Beschaffenheit, Qualität und/oder Funktionalität und ohne jegliche Vereinbarung über ihre Eignung für eine bestimmte Nutzung zur Verfügung gestellt.
Ansprüche wegen Mängeln verjähren nach den gesetzlichen Vorschriften.

Abweichend hiervon gilt eine Verjährungsfrist von einem (1) Jahr, wenn Sie eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Geschäftskunde sind. Die Verkürzung der Verjährungsfrist gilt jedoch nicht für Schäden, die auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Verletzung unserer Pflichten, der Pflichten unserer gesetzlichen Vertreter oder der Pflichten unserer smart Partner beruhen, oder im Falle der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

Unsere Haftung für einfache Fahrlässigkeit beschränkt sich auf die Verletzung wesentlicher Pflichten

a. die für die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages unerlässlich sind,

b. deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährden würde und

c. auf die Sie sich unter normalen Umständen verlassen können.

Bei der Verletzung einer solchen wesentlichen Pflicht haften Wir nur für den vorhersehbaren und typischen Vertragsschaden, unter Ausschluss jeglicher Haftung für entgangenen Gewinn, Rufschädigung und entgangene Chancen. Dies gilt auch für Pflichtverletzungen Unserer gesetzlichen Vertreter oder unserer smart Agents. Die persönliche Haftung Unserer gesetzlichen Vertreter, Unserer smart Agents und Unserer Mitarbeiter für Schäden, die sie durch leichte Fahrlässigkeit verursacht haben, ist ausgeschlossen.

Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht im Falle von

a. eine von smart übernommene Garantie oder wenn mit smart die Einrichtung eines Digitalen Dienstes vereinbart wurde;

b. Schädigung von Leben, Körper und Gesundheit;

c. jede Haftung wegen vorsätzlichen Verschweigens von Mängeln;

d. oder im Falle einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz (ProdHaftG).

Ihr konkreter vertraglicher Gegenpart für einen nicht funktionierenden Digitalen Dienst ist smart: Auch wenn Ihr smart Partner Sie bei einem nicht funktionierenden Digitalen Service unterstützt, bedeutet dies nicht, dass der smart Partner in Bezug auf die Digitalen Services verantwortlich ist. Der smart Partner ist nur berechtigt, grundlegende Dienstleistungen in Bezug auf die Digitalen Dienste zu erbringen.

XI. Ihre Verantwortlichkeiten

Sie ergreifen alle verfügbaren Maßnahmen (z. B. Gerätepasswort, grafische Mustererkennung usw.), um Ihr Gerät, das Sie für den Zugang zur Hello smart App und/oder zur Nutzung anderer Digitaler Dienste verwenden, vor Missbrauch oder unbefugtem Zugriff durch Dritte zu schützen.
Wir sind berechtigt und verpflichtet, angemessene Maßnahmen zur Abwehr von Gefahren durch Cyber-Angriffe auf die Fahrzeugsicherheit, die Verkehrssicherheit, das Leben, die Gesundheit, das Recht auf informationelle Selbstbestimmung (Privatsphäre), das Eigentum, das Vermögen und sonstige Rechtsgüter des Nutzers, Eigentümers, Halters oder Halters eines Fahrzeugs oder Dritter sowie smart selbst zu treffen. Solche Maßnahmen können zu Einschränkungen der Digitalen Dienste und/oder der Datenverbindung führen. Je nach Schwere der Gefährdung und/oder der Bedeutung der bedrohten Rechtsgüter kann eine (vorübergehende) vollständige oder teilweise Sperrung der Digitalen Dienste sowie eine Unterbrechung der Datenverbindung erforderlich sein. In diesem Fall kann es sein, dass die Nutzung der Digitalen Dienste nicht möglich ist.
Sie sind dafür verantwortlich, dass die Nutzung der Digitalen Dienste nicht gegen gesetzliche Verpflichten, insbesondere im Hinblick auf die Verkehrssicherheit, Eigentumsrechte oder die öffentliche Ordnung, verstößt. Sie müssen insbesondere sicherstellen, dass alle installierten Digitalen Dienste mit der Zustimmung des Eigentümers und/oder Halters des Fahrzeugs installiert wurden.
Falls Sie das Fahrzeug verkaufen oder anderweitig veräußern, sind Sie verpflichtet, das Fahrzeug aus Ihrem smart Konto zu löschen, wodurch Sie nicht mehr als Hauptnutzer des Fahrzeugs registriert sind und bestimmte Digitale Dienste, die an Ihre smart ID gebunden sind, nicht mehr nutzen können; diese Digitalen Dienste sind nicht auf Dritte übertragbar und können daher auch nicht verkauft werden. Andere Digitale Dienste sind jedoch dauerhaft an das Fahrzeug gebunden (z. B. Lenkradheizung). Sie sind auch verpflichtet, Ihre persönlichen Daten in der Zentralanzeige des Fahrzeugs zu löschen.
Falls Sie als Hauptnutzer Dritten die Nutzung des Fahrzeugs gestatten, müssen Sie diese darüber informieren, dass das Fahrzeug mit Ihrer Smart-ID verbunden ist und dass Sie dadurch Zugang zu Informationen über deren Nutzung des Fahrzeugs erhalten können. Sie müssen sie auf die Möglichkeit der Kontrolle des Datenzugriffs über das Zentraldisplay, auf diese Bedingungen für Digitale Dienste und auf unsere Datenschutzerklärung hinweisen, die Sie hier finden: http://gd-lu.smart.com/de/service/data-protection/. 6. Wenn Sie ein Geschäftskunde sind und das Fahrzeug Dritten, z. B. Mitarbeitern, zur Verfügung stellen, müssen Sie beachten, dass Sie möglicherweise Zugang zu den personenbezogenen Daten der jeweiligen Fahrzeugnutzer erhalten können. In diesem Fall sind Sie der Verantwortliche für die Verarbeitung der personenbezogenen Daten der betreffenden Fahrzeugnutzer. Als Verantwortlicher sind Sie verpflichtet, die gesetzlichen Rechte der betroffenen Fahrzeugnutzer zu schützen.
Sie dürfen nicht :

a. die Digitalen Dienste kopieren, übersetzen, modifizieren, dekompilieren, disassemblieren oder reverse-engineering (zurückentwickeln) oder anderweitig zu versuchen, den Quellcode und/oder die Algorithmen herauszufinden, es sei denn, dies ist in diesen Bedingungen für Digitale Dienste oder gesetzlich vorgesehen; und/oder

b. digitale Rechteverwaltungs- oder Kopierschutzfunktionen, die mit den Digitalen Diensten verbunden sind, oder andere Technologien, die zur Kontrolle des Zugangs zu den Digitalen Diensten verwendet werden, entfernen, umgehen, zurückentwickeln (reverse-engineer), entschlüsseln oder anderweitig verändern oder stören.

XII. Laufzeit und Beendigung

Sie können den Vertrag über die Nutzung der Digitalen Dienste jederzeit kündigen, indem Sie die Verbindung zwischen Ihrer smart ID und dem Digitalen Dienst aufheben oder Ihre smart ID vollständig löschen. Die Löschung der Hello smart App gilt nicht als Beendigung des Vertrags. In jedem Fall kann eine Kündigung des Vertrages gemäß diesem Abschnitt XII.1 Sie nicht von einer Zahlungsverpflichtung in Bezug auf die Abonnierten Dienste (wie in Abschnitt IV.2 definiert) befreien, wenn diese Abonnierten Dienste bereits gestartet wurden und Sie die Abonnierten Dienste erworben haben.
Die Kündigung gemäß Abschnitt 1 kann sich auf die Möglichkeit auswirken, Digitale Dienste zu nutzen, die von Ihrer smart ID und Ihrem smart Konto abhängen, wie z.B. die Hello smart App oder den Digitalen Schlüssel. Nach Beendigung des Vertrages können wir Ihnen daher keine Funktionen zur Verfügung stellen, die eine smart ID erfordern. Dies gilt jedoch nicht für Digitale Dienste, die nach dem Herunterladen und/oder Kauf dauerhaft verfügbar sind und für deren Funktion kein smart Konto oder Zugang zur Hello smart App erforderlich ist (z. B. Vordersitzheizung).
Die Abonnierten Dienste werden für einen bestimmten oder unbestimmten Zeitraum zur Verfügung gestellt. Wenn sie für einen bestimmten Zeitraum zur Verfügung stehen, werden sie bis zum Ende der vereinbarten Laufzeit zur Verfügung gestellt. Die Laufzeit kann in Ihrem smart Konto eingesehen werden. Während dieser Laufzeit ist eine ordentliche Kündigung des Abonnierten Dienstes ausgeschlossen. Nach Ablauf der Laufzeit wird der Abonnierte Dienst automatisch abgeschaltet. Wenn keine Laufzeit vereinbart wurde, kann der Abonnierte Dienst innerhalb der Frist gekündigt werden, die in der Beschreibung des Abonnierten Dienstes unter Ihr smart Konto angegeben ist.
Wenn Sie das Fahrzeug verkaufen oder anderweitig veräußern, hat dies keine Auswirkungen auf die Laufzeit Ihres Abonnierten Dienstes. Ein solcher Verkauf gibt Ihnen nicht das Recht, den Abonnierten Dienst zu beenden.
Ihr und unser Recht zur außerordentlichen Kündigung bei einem schwerwiegenden Verstoß gegen diese Nutzungsvereinbarung bleibt in jedem Fall unberührt.
smart kann nach eigenem Ermessen Ihren Zugang zu den Digitalen Diensten ganz oder teilweise, vorübergehend oder dauerhaft sperren, wenn hinreichende Gründe für die Annahme bestehen, dass Sie gegen diese Bedingungen für die Digitalen Dienste oder gegen geltendes Recht verstoßen oder verstoßen haben. Bei der Entscheidung darüber, ob Sie gesperrt werden, wird smart Ihre berechtigten Interessen angemessen berücksichtigen. Wenn Sie trotz eines entsprechenden Hinweises wiederholt gegen diese Nutzungsbedingungen für Digitale Dienste verstoßen, behält sich smart das Recht vor, Ihren Zugang zu Ihrer smart ID dauerhaft zu sperren (Einzelheiten hierzu entnehmen Sie bitte den Nutzungsbedingungen für die smart ID). smart wird Sie von einer solchen Sperrung unverzüglich per E-Mail, die mit Ihrer smart ID registriert ist, benachrichtigen.

XIII. Schlussbestimmungen

Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen für Digitale Dienste als ungültig oder nicht durchsetzbar erachtet werden, so berührt dies nicht die Gültigkeit und Durchsetzbarkeit der übrigen Teile dieser Nutzungsbedingungen für Digitale Dienste.

Wenn Sie Geschäftskunde sind, verpflichten sich die Parteien darüber hinaus, unwirksame oder untätige Bestimmungen durch eine Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen oder untätigen Bestimmung so weit wie möglich entspricht.

Der Kauf und/oder das Herunterladen und die Nutzung der Digitalen Dienste, der Vertrag und alle Rechtsstreitigkeiten, die sich aus dem Kauf und/oder dem Herunterladen und der Nutzung der Digitalen Dienste, dem Vertrag und der Erfüllung des Vertrages ergeben, unterliegen deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) und der kollisionsrechtlichen Bestimmungen. Zu Gunsten eines Verbrauchers gehen jedoch günstigere zwingende Normen des Rechts an seinem gewöhnlichen Aufenthaltsort dem deutschen Recht vor.
Sind Sie Kaufmann, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche aus und im Zusammenhang mit dem Vertrag Stuttgart, Deutschland. Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben, nach Vertragsschluss Ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus Deutschland verlegen oder Ihr Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
Die Europäische Kommission stellt unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit. Unsere E-Mail Adresse lautet hallo@support.smart.com. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren nach dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG) sind wir nicht verpflichtet und nehmen nicht daran teil.

V4.0

2023-12-01